TMG gibt es nicht mehr?

[scherenschlag]

Moin.
Bin bei der Neugestaltung meiner Restaurant Webseite auf folgenden Hinweis gestoßen:

. Zum 13. Mai 2024 wurde das TMG durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst, um europäisches Recht (DSA) umzusetzen.

Muss ich jetzt irgendetwas ändern im Impressum? Oder der Datenschutzerklärung?
Gibt es da neue Textvorgaben?
Immerhin. Ist ja schon 2026.
Gruß

[Bushisan]

Hallo,

Wenn Du Dich in Deinen Texten auf das TMG direkt beziehst dann musst Du das ändern.
Hab hier was von einer IHK gefunden.

https://www.ihk.de/regensburg/fachthem ... mg-6167316


Die DSGVO gibts es noch. Wenn Du Hinweise darauf hast musst Du diesbezüglich nichts ändern. Anders beim TMG. Bezüge auf ein Gesetz das es nicht mehr gibt sind demnach Abmahnungswürdig.

Diese Änderung solltest Du auf jeden Fall vornehmen! Ob weitere Änderungen erforderlich sind kann ich Dir nicht sagen.

Wenn du im Impressum noch stehen hast

„Angaben gemäß §5 TMG“

solltest du es ändern in:

„Angaben gemäß §5 DDG“

Grüße

[Bushisan]

Hi,

für die DSGVO ist eine Novelle geplant. Kann sein das man später an dieser Stelle nochmal aktiv werden muss. Es sind u.a. Änderungen hinsichtlich Cookie-Banner & Einwilligung geplant. Da muss man abwarten bis das durch ist. Man darf es aber nicht versäumen.

Grüße aus der schönen Oberpfalz
Hubert

[scherenschlag]

Dann schon mal Danke.
Werde ich ändern und aufpassen ob was Neues kommt.